2015 – der Rückblick der Wirtschaft: Arbeitslosenquote in Südtirol auf Rekordtief. Rekord beim Export. Sattes Plus bei Nächtigungszahlen in den Sommermonaten. Konsumentenstimmung steigt an – titelten verschiedene Südtiroler Tageszeitungen in diesem Jahr. „Südtirols Wirtschaft kann durchaus selbstbewusst auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Die wirtschaftliche Lage Südtirols und unserer Unternehmen hat sich leicht verbessert. Nun gilt es auf diesem Aufschwung aufzubauen“, lautet die Bilanz von SWR-Präsident Philipp Moser zum Jahresende.
Der Steuerdruck hat in den letzten Jahren ein noch nie dagewesenes Ausmaß erreicht. Hohe Lohnkosten, mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, der Rückgang des Konsums und der Investitionen waren die Folge. Die Südtiroler Landesregierung hat dies rechtzeitig erkannt und beginnend ab 2014 bedeutende Steuerreduzierungen beschlossen, die im Haushalt 2016 weitergeführt und durch weitere Maßnahmen, die insbesondere auf die Unterstützung von Familien zielen, ergänzt werden. Dass die Maßnahmen greifen, beweist die Tatsache, dass Südtirol 2016 trotz Steuererleichterungen mit einem der größten Haushalte der Geschichte in Höhe von 5,4 Mrd. Euro rechnen kann. „Steuerreduzierungen sind der effektivste Weg zur Unterstützung aller Südtirolerinnen und Südtiroler. Trotz Rekordhaushalt ist der Spielraum für weitere Steuerreduzierungen – beispielsweise im Bereich der GIS – vorerst jedoch nicht gegeben. Es muss daher oberste Priorität sein, diesen Spielraum wieder zu schaffen, indem wichtige Reformen in der öffentlichen Verwaltung umgesetzt werden“, so der SWR-Präsident. Was es brauche, sind weniger Regulierung, schnellere Abläufe und Rechtssicherheit.
Wettbewerbsfaktor Erreichbarkeit
Die Wirtschaft hat auch im vergangenen Jahr mehrmals betont, dass Erreichbarkeit ein entscheidender Wettbewerbsfaktor für die Betriebe ist. Die fehlende Anbindung an das Breitbandnetz und die sehr langsame, im Moment quasi stillstehende, Realisierung der letzten Meile wird bei nahezu jedem Treffen von Wirtschaftsvertretern kritisiert. Vom SWR-Präsidenten kommen diesbezüglich klare Worte: „Ich kann nur nochmals an alle Entscheidungsträger auf Landes- und Gemeindeebene appellieren: Schaffen Sie endlich die Voraussetzungen für die Anbindung an das Breitbandnetz! Es wird zur Standortfrage werden“.
Im Bereich des Personen- und Güterverkehrs gilt es, das Angebot optimal zu ergänzen. Eine gute Erreichbarkeit aller Orte ist Grundvoraussetzung für die Entwicklung Südtirols. Gleichwohl muss Südtirol aber von außen erreichbar sein. „Die Schiene ist dabei eine interessante Alternative für Reisende bei Entfernungen bis zu 500 km. Von daher brauchen wir auch einen funktionierenden Regionalflughafen, der für Südtirolerinnen und Südtiroler, genauso wie für Touristen die Anbindung in die Welt ermöglicht“, so der SWR-Präsident.
Reformmotor Wirtschaft
Die Wirtschaft hat auch im vergangenen Jahr bewiesen, dass sie sich dem Reformprozess stellt und einen konstruktiven Beitrag leistet. Nach der Reform der Wirtschaftsförderung, dem Landesvergabegesetz und dem Zusammenschluss der Dienstleistungsgesellschaften in die IDM stehen im nächsten Jahr das Gesetz zur Landesraumordnung und die Reform der Tourismusorganisationen ganz oben auf der Agenda. „Mindestens genauso wichtig wie eine gemeinsame Zieldefinition ist die Umsetzung: Diese kann nur unter enger Zusammenarbeit mit den direkt Betroffenen erfolgen“, fordert Moser den Einbezug der Interessensvertreter im Reformprozess. Denn nur durch einen kontinuierlichen Austausch und gezielte Unterstützungsmaßnahmen können die Weichen für einen langfristigen Aufschwung gesetzt werden.
