IMU: SWR für ein deutliches Signal der Gemeinden

Gemeinden sollen bei Steuerbegünstigungen an die Wirtschaft denken

SWR-Präsident Hansi Pichler

Der Südtiroler Wirtschaftsring begrüßt die Empfehlung des Rates der Gemeinden, dass die Wirtschaft bei der IMU entlastet werden soll. Der SWR spricht sich aber dafür aus, dass die Gemeinden noch einen Schritt weiter gehen und nach Einsparungspotenzial im eigenen Haushalt suchen um die freiwerdenden Mittel für eine deutlichere Entlastung der Wirtschaft zu verwenden.

Am 29. Juni 2012 hat Rat der Gemeinden an die Gemeinden die IMU-Musterverordnung zusammen mit einem Begleitschreiben geschickt. Im Begleitschreiben gibt der Rat der Gemeinden einige Empfehlungen betreffend der Umsetzung der Musterverordnung und der Fassung der Beschlüsse, insbesondere was die Reihenfolge der Steuerbegünstigung betrifft. So heißt es im dritten und letzten Punkt: „Sollte nach der Berücksichtigung aller oben genannten Kategorien noch Spielraum für weitere Begünstigungen sein, empfiehlt der Rat der Gemeinden den ordentlichen Steuersatz von 0,76 Prozent zu reduzieren, um der Wirtschaft entgegen zu kommen“. SWR-Präsident Hansi Pichler begrüßt diese Empfehlung, ruft aber dazu auf, dass die Gemeinden noch ein Schritt weiter gehen und ihr Prinzip „der unveränderten Einnahmen“ aufgeben. „Für die einzelnen Betriebe bedeutet die IMU eine immense steuerliche Zusatzbelastung. Allein wenn mit dem Regelhebesatz von 0,76 Prozent gerechnet wird, so ergeben sich Belastungen, die teilweise mehr als dreifach so hoch sind, jedenfalls in den meisten Fällen deutlich über dem Doppelten der vormaligen ICI liegen. Dabei wissen viel Betriebe nicht, wie sie diese Gelder erwirtschaften sollen“, sagt SWR-Präsident Hansi Pichler. „Wir sind der Meinung, dass die Gemeinden ohne größere Verzichte hinnehmen zu müssen, durchwegs den Steuersatz für die Wirtschaft reduzieren könnten. Aufgrund der Situation in der sich viele Betriebe befinden, ist es aber notwendig, dass die Gemeinden gleichzeitig nach Einsparungspotenzial im eigenen Haushalt suchen und die freiwerdenden Mittel für eine deutliche Entlastung der Wirtschaft einsetzen. Angesichts der schwierigen konjunkturellen Lage wäre das ein wichtiges Signal“, sagte der SWR-Präsident.

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Brixen: Pürgstaller steht zu Seilbahnprojekt – Wirtschaft geschlossen hinter ihm

Informationsveranstaltung des Wirtschaftsrings zur Seilbahnverbindung Brixen-Plose

(v.l.) SWR-Präsident Hansi Pichler, Landesrat Thomas Widmann, EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann, SWR-Bezirkspräsident Werner Kusstatscher, Bürgermeister Albert Pürgstaller, Plosebahn-Geschäftsführer Alessandro Marzola

Die Wirtschaft des Eisacktals steht klar zur Anbindung der Stadt Brixen an den Hausberg Plose und zum Bahnhof als Standort für die Talstation und zwar im Rahmen eines ganzheitlichen Mobilitätskonzeptes und unter Gewährleistung der Anbindung zur Altstadt. Das wurde am Donnerstagabend, den 5. Juli 2012, im Rahmen der erweiterten SWR-Ausschusssitzung Eisacktal/Wipptal den politischen Vertretern, allen voran dem Brixner Bürgermeister Albert Pürgstaller und Mobilitätslandesrat Thomas Widmann, klar signalisiert.

„Ich bin felsenfest überzeugt, dass Brixen die Seilbahnverbindung braucht, wenn wir unsere wirtschaftliche Zukunft sichern wollen. Daher müssen wir endlich eine Entscheidung treffen, bevor wir diese Chance verspielen“, sagte der Bürgermeister bei der SWR-Veranstaltung auch in Richtung der Koalitionspartner.
Doch der Reihe nach. Der Einladung zur erweiterten Ausschusssitzung in den Raffeisensaal von Brixen waren die Bezirksspitzen der Wirtschaftsverbände, der SVP-Wirtschaftsausschuss und der SVP-Bezirksausschuss gefolgt. Anwesend waren auch Vertreter der Freiheitlichen, des PD und der Grünen.
Unter dem Motto „Seilbahnverbindung Brixen-Plose: Eine große Chance für Brixen und Umgebung“ ging es darum, die Wichtigkeit des Projekts zu erörtern und dieses voranzutreiben. Auch wenn das Eisacktal Heimat einiger der besten Industriebtreibe ist, gehört das Tal nicht zu den Top-Wirtschaftszonen und auch die altehrwürdige Stadt Brixen selbst hat sich vielleicht zu lange auf den Lorbeeren und Vorteilen, die Sie über Jahrhunderte als Bischofsstadt genossen hat, ausgeruht, so der Tenor. „Das Eisacktal muss jetzt auf das Gaspedal drücken und Attraktionen schaffen, so wie dies in anderen Bezirken bereits geschehen ist. Mit der Franzensfeste, dem Nato-Areal, Kloster Neustift und Kloster Säben gibt es Potential. Das größte Potential hat aber sicher die Seilbahnverbindung Brixen-Plose“, so SWR-Bezirkspräsident Kusstatscher am Beginn des Abends. Dies zeigte Landesrat Thomas Widmann anschließend auch auf. Kurzum: Die Bahn ist eine Initialzündung für die positive Entwicklung des Bezirks, der Plose, der Stadt Brixen und der 1.500 Einwohner zählenden Fraktion St. Andrä. Klarer Favorit ist eine koppelbare Dreiseilumlaufbahn, wie sie auf den Ritten führt, mit Talstation am Bahnhof. Doch Widmann mahnte zur Eile: „Das zur Verfügung stehende Geld ist begrenzt. Ortschaften, wie Vöran, Vierschach und Mühlbach sind mit ihren Seilbahnprojekten in den Startlöchern.“ Auch die folgenden Redner, SVP-Bezirksobmann und EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann sowie Plosebahn-Geschäftsführer Alessandro Marzola kreideten die Versäumnisse der Vergangenheit an und sagten, dass die Zukunft nicht wegen politischer Profilierungsversuche aufs Spiel gesetzt werden dürfe. SWR-Bezirkspräsident Werner Kusstatscher rief abschließend dazu auf, „nach vier Jahren der Studien- und Konzeptarbeit Mut zu zeigen und als gewählte und damit demokratisch legitimierte Volksvertreter zur Verantwortung zu stehen und rasch zu entscheiden.“ Die Entscheidung wird für August erwartet.

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Antrittsbesuch beim Landeshauptmann

Pichler und Durnwalder besprechen aktuelle Wirtschaftsthemen

Antrittsbesuch des neuen SWR-Präsidenten beim Landeshauptmann. (v.l.) SWR-Geschäftsführer Raffael Mooswalder, Landeshauptmann Luis Durnwalder, SWR-Präsident Hansi Pichler

Am Donnerstag, den 5. Juli 2012, stattete der neue Präsident des Südtiroler Wirtschaftsrings Hansi Pichler dem Landeshauptmann einen Antrittsbesuch ab. Pichler, der sein Amt als SWR-Präsident am 26. Juni 2012 angetreten hat, nutzte den Besuch um mit dem Landeshauptmann aktuelle Themen zu besprechen.

Unterstützung erhofft sich der SWR in Bezug auf die neue Gemeindeimmobiliensteuer IMU. „Für die Betriebe ist die IMU eine große Zusatzbelastung, die gerade in Zeiten schwächelnder Auftragslage von diesen schwer, oft sogar nur mittels eines Kredites geschultert werden kann. Es braucht daher Maßnahmen um die IMU-Belastung abzufedern“, so Pichler gegenüber dem Landeshauptmann. Pichler verwies dabei auf die Provinz Trient, die per Landesgesetz insgesamt 30 Millionen Euro bereitgestellt hat, wobei 15 Millionen Euro zur Entlastung der Familien als Kompensation für die IMU auf die Erstwohnung und 15 Millionen Euro zur Entlastung der Unternehmen über eine weitere Reduzierung der IRAP vorgesehen wurden.
Ein nach wie vor offenes Thema ist der Bürokratieabbau. Der Landeshauptmann wurde ersucht, diesen massiv voranzutreiben. „Dazu ist es notwendig, das vom Landtag bereits gutgeheißene Standardkostenmodell schnell zu implementieren. Es gibt Schätzungen wonach die Anwendung des Standardkostenmodells und die daraus resultierenden Vereinfachungen allein die Südtiroler Unternehmen um ca. 35 Mio. Euro pro Jahr entlasten könnte“, erklärte Pichler.
SWR-Präsident Pichler warb auch für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung um bei jenen Themen, wo das Land sekundäre Zuständigkeit hat, stärker auf die staatliche Gesetzgebung Einfluss nehmen zu können. Zudem ersuchte er um einen kontinuierlichen Austausch bei den aktuellen großen Reformen wie der Wirtschaftsförderung, der Urbanistik und den Gewerbegebiete sowie beim Wirtschaftsomnibus.
Der Landeshauptmann und der SWR-Präsident betonten beide, dass es wichtig ist, die wirtschaftliche Erfolgsgeschichte des Landes weiterzuschreiben. In den vergangenen Jahrzehnten wurde viel geleistet und Südtirol kann auf eine spektakuläre Wirtschaftsgeschichte zurückblicken. „Die Zeiten haben sich aber nun geändert, der Druck von Rom auf das Land steigt stetig, mit den bekannten Konsequenzen für den Landeshaushalt. Zudem setzen die aktuelle Wirtschaftslage und die wirtschaftliche Verfassung des italienischen Staates die Unternehmen enorm unter Druck. Dies alles zwingt zum Umdenken; die Unternehmen genauso wie die Politik“, so der SWR-Präsident. Pichler nannte in diesem Zusammenhang die ‚spending review‘ und die Schwerpunktpolitik im Landeshaushalt als unverzichtbare Maßnahmen.

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„Hausaufgaben machen, um Wettbewerbsnachteil auszugleichen“

Stabwechsel beim SWR von Christof Oberrauch zu Hansi Pichler

Der neue SWR-Präsident Hansi Pichler und sein Vorgänger Christof Oberrauch

Am Dienstagabend, den 26. Juni 2012, fand in der Handelskammer in Bozen die Generalversammlung des Südtiroler Wirtschaftsrings (SWR) statt. Neben Handelskammerpräsident Michl Ebner und Landeshauptmann Luis Durnwalder sprachen die Vizepräsidentin der Wirtschaftskammer Österreich Martha Schultz und der Nationalratsabgeordnete Josef Lettenbichler zum Thema Wettbewerbsfähigkeit. Höhepunkt war der Stabwechsel in der Präsidentschaft.

Alle zwei Jahre wechselt das Präsidentenamt an einen anderen Mitgliedsverband. Nachdem in den vergangenen zwei Jahren der Unternehmerverband Südtirol mit Christof Oberrauch an der Reihe war, ging bei der Generalversammlung 2012 die Präsidentschaft zum Hotelier- und Gastwirteverband.
In seiner Abschiedsrede betonte Oberrauch, dass Südtirol in Italien in Hinblick auf Beschäftigungsquote, Wirtschaftswachstum und Wohlstand an erster Stelle stehe. „Dies war nur durch die Zusammenarbeit aller, Politik und Beamtenschaft, Wirtschaft und Sozialpartnern möglich. Doch Italienmeister zu sein, ist zwar schön, aber aus Südtiroler Sicht viel zu wenig. In der Champions League soll und muss unser Land mitspielen“, forderte Oberrauch. Dies sei nur möglich, wenn die Forderung der Wirtschaft nach mehr autonomen Freiräumen, politisch umgesetzt werde.
Noch deutlicher sagte es dann der neue SWR-Präsident Hansi Pichler in seiner Antrittsrede: „Es gilt die Autonomie bis an ihre Grenzen auszuschöpfen und die Steuerautonomie anzustreben, denn die Südtiroler Unternehmen haben auf Grund der hohen Steuerlast einen deutlichen Wettbewerbsnachteil gegenüber den Mitbewerbern in den Nachbarländern“! Der Weg dorthin sei beschwerlich, doch gebe es bereits jetzt Möglichkeiten, damit die Wettbewerbsfähigkeit der Südtiroler Wirtschaft verbessert werden könne, wie Pichler im Anschluss die Hausaufgaben des Landes aufzeigte.
Bestehende Bestimmungen durchforsten und Sinn neuer Normen prüfen
„Die Wirtschaft benötigt eine weniger aufwendige Verwaltung, schnellere Umsetzungszeiten und bürokratische Entlastungen für Betriebe!“, sagte Pichler und forderte, dass man sich hierzulande endlich ernsthaft mit dem Standardkostenmodell auseinandersetzen müsse. „Erst wenn man vor Augen geführt bekommt, welche Kosten ein Gesetz oder eine Verordnung verursacht, entsteht Druck, diese Kosten zu vermeiden“, erklärte der neue SWR-Präsident.

SWR analysiert die Wirtschaftslage und sucht nach Lösungen

Erweiterte Bezirksausschusssitzung des Bezirks Bozen/Unterland

Im Bild (v.l.): SWR-Bezirkspräsident Bozen/Unterland Andreas Widmann, Präsident der Agentur für Vergabe von öffentlichen Arbeiten Thomas Mathà, LVH-Präsident Gert Lanz, Landesrat Florian Mussner, Landesrat Thomas Widmann, Präsident des Baukollegiums Thomas Ausserhofer, Präsident der Bezirksgemeinschaft Überetsch Unterland Oswald Schiefer

„Der ständig steigende Steuerdruck, die teilweise absurden bürokratischen Auflagen und die sich permanent ändernden gesetzlichen Bestimmungen im Steuerrecht, machen den Unternehmern genauso zu schaffen, wie die in vielen Branchen schwierige Auftragslage“, das sagte der SWR-Bezirkspräident des Bezirks Bozen/Unterland Andreas Widmann am Beginn der erweiterten Bezirksausschusssitzung am Dienstag, den 12. Juni 2012, in der Aula Magna in Auer.

Zustimmung erhielt Widmann vom Präsidenten der Bezirksgemeinschaft Überetsch Unterland Oswald Schiefer, der in seinen Grußworten auch betonte, dass die Unsicherheiten der öffentlichen Verwaltung bei der Auftragsvergabe und die komplizierten Vorgaben für die aktuelle Situation keineswegs förderlich seien. Im Anschluss informierten Politik, Verbandsvertreter und Experten.
Steuerdruck
Den Auftakt machten der WIFO-Mitarbeiter Luciano Partecini und Landesrat Widmann zum Thema „Der Steuerdruck auf die Unternehmen nimmt zu. Ist die Steuerautonomie der Ausweg?“. Während Partecini die Unersättlichkeit des römischen Fiskus mit Zahlen untermauerte, stellte Landesrat Widmann nochmals seine Idee vom „Freikauf“ Südtirols vor. „Insgesamt hat der Staat über 1.900 Milliarden Euro Schulden. Pro Kopf auf Südtirol umgerechnet, hat jeder Südtiroler 30.000 Euro Schulden, was auf ganz Südtirol umgelegt Kosten von rund 15 Milliarden Euro ausmachen würde. Wenn man aber weiß, dass Südtirol ein BIP von 18 Milliarden Euro hat, dann wäre man bei der Zahlung der gesamten 15 Milliarden zwar verschuldet, aber in einem ähnlichen Ausmaß wie Deutschland oder Österreich. Und diese Länder gehören zu den Besten in Europa“, betonte der Landesrat und rät dem Land sich drauf vorzubereiten. Was hingegen die Steuerhoheit betrifft, ist der Landesrat überzeugt, dass Südtirol dieses Ziel konsequent verfolgen und die zähen Verhandlungen in Angriff nehmen müsse. „Derzeit haben das viele noch nicht verstanden, aber wenn der Leidensdruck noch größer wird, steigt die Bereitschaft sich mit einem politischen Großprojekt, wie der Finanzautonomie konkret auseinanderzusetzen“, so der Landesrat. Außerdem müsse Südtirol sich an den erfolgreichen Wirtschaftsräumen im Norden orientieren und nicht am Gesamtstaat.

SWR-Bezirksausschüsse treffen sich in Laas

Vor dem Eingang der ALPE: SWR-Bezirkspräsidentin Rita Egger, ALPE-Geschäftsführer Reinhard Ladurner und Andreas Tappeiner, Bürgermeister von Laas und Bezirkspräsident, werben für Vinschger Produkte.

Auf Einladung der SWR-Bezirkspräsidentin des Vinschgau Rita Egger kamen am Freitag, den 8. Juni 2012, zahlreiche Vertreter der Bezirksausschüsse des Südtiroler Wirtschaftsrings nach Laas zum Treffen der Bezirksausschüsse. Die Vinschger Vertreter gaben dabei den Delegationen aus den anderen Bezirken interessante Einblicke.

Marmor und Marillen; das ist Laas im Vinschgau. Traditionsreiche Landwirtschaft und einzigartiger Marmor. Darum ging es auch beim Treffen der Vertreter des Südtiroler Wirtschaftsringes (SWR) aus ganz Südtirol. Eingeladen hatte Rita Egger, Bezirkspräsidentin des SWR-Vinschgau. Über 30 Repräsentanten waren gekommen, aus Industrie, Handwerk, Handel, Gastgewerbe und aus der Landwirtschaft. Zudem Vertreter der Politik, allen voran Senator Manfred Pinzger und Andreas Tappeiner, Bürgermeister von Laas und Bezirkspräsident. Mit dabei auch SWR-Präsident Christof Oberrauch und sein Nachfolger Hansi Pichler sowie die beiden Verbandsdirektoren Thomas Gruber (HGV) und Dieter Steger (hds).
Die Politik müsse allerorts Rahmenbedingungen schaffen, damit sich die Wirtschaft optimal entwickeln könne, sagte Tappeiner in seiner Begrüßung vor den Geschäftsräumen der Genossenschaft ALPE. Gemeinsam mit den anderen sechs Obstgenossenschaften im Tal ist die ALPE Mitglied des Verbandes der Vinschgauer Produzenten für Obst und Gemüse (Vi.P.), welche im Jahr 370.000 Tonnen Äpfel zentral vermarktet. An die 1.800 Familienbetriebe leben davon und produzieren zu 66% den bekannten Vinschger Golden Delicious. Auch wenn der Absatz derzeit schleppend verlaufe, stehe der Vinschger Apfel für Qualität ohne Kompromisse, sagte Geschäftsführer Reinhard Ladurner beim Rundgang durch die Genossenschaft.
Für höchste Qualität steht auch die Marke „Lasa Marmo“. Das „Weiße Gold aus Laas“ gilt als einzigartig in Farbe und Struktur. Davon konnten sich die SWR-Vertreter bei einer Führung mit Georg Lechner, Chef der traditionsreichen Laaser Marmorindustrie GmbH, überzeugen. Aufträge kommen aus aller Welt. Der derzeit größte für die U-Bahn-Station unter dem World Trade Center in Manhattan. Ein Stück Vinschger Einzigartigkeit im Zentrum der Weltgeschichte.
Einzigartige Spezialitäten aus dem Tal gab es dann auch zum Abschluss bei einer typischen Vinschger Marende auf Schloss Tschenglsburg.

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Archive: 12. Juli 2012