Zuerst prüfen, dann handeln!

SWR-Präsident Hansi Pichler: "Zuerst prüfen, dann handeln!"

SWR und USEB nehmen Stellung zur Streichung des Regionalbeitrages zu Gunsten der Handelskammer

Die beiden Dachverbände der gewerblichen Wirtschaft SWR und USEB haben sich mit der Streichung des Beitrages der Region an die Handelskammer befasst und werten diese als nicht nachvollziehbar und kurzsichtig. Nun klafft ein Finanzloch, das spätestens 2014 wieder geschlossen sein muss.

Nach der Streichung des jährlichen Beitrages der Region fehlen der Handelskammer von Bozen in Zukunft pro Jahr 4,8 Millionen Euro, also ungefähr ein Sechstel des jährlichen Budgets, mit denen im Wesentlichen die Führungskosten der beiden Sonderbetriebe EOS und Institut für Wirtschaftsförderung bestritten werden. „Bei beiden Einrichtungen handelt es sich um strategische Bereiche für die wirtschaftliche Entwicklung Südtirols“, so SWR-Präsident Hansi Pichler und der Präsident des USEB Ivan Bozzi.
Während das Institut für Wirtschaftsförderung mit seinen drei Sektionen Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO), Schiedsgericht und Mediationsstelle sowie Wirtschaftsförderung wichtige Aufgaben wie den Innovationsservice, die Unternehmensentwicklung, -kooperation, -nachfolge und –gründung oder die Erstellung von Analysen, Studien und Forschungsarbeiten im Wirtschaftsbereich ausführt, hat die EOS die Funktion die heimischen Unternehmen bei der Erschließung neuer Märkte über Südtirols Grenzen hinaus sowie bei der Festigung bestehender Märkte zu unterstützen.
„In Zeiten in den die Landespolitik in der Förderung von Export, Forschung, Entwicklung und Innovation die zentralen Handlungsfelder ausgemacht hat, gehen genau diese Vertreter her und schaffen kurzerhand Tatsachen, die dem eigentlichen Ziel, nämlich die wirtschaftliche Weiterentwicklung des Landes zu fördern, genau entgegen laufen“, so die beiden Präsidenten. „Es ist außer Frage, dass die öffentlichen Gelder zielgerichtet eingesetzt werden müssen und deren Einsatz hinterfragt werden muss, aber weitreichende Entscheidungen treffen, ohne die Sachlage genau zu kennen, geschweige denn sich die Mühe zu machen diese zu prüfen, ist nicht nachvollziehbar“, so Pichler. „Außerdem ist es extrem kurzsichtig, wenn Einrichtungen und Institutionen für gutes Wirtschaften bestraft werden. Wenn mehr ausgegeben, als eingenommen wird, sind zur Verfügung stehende Geldmittel sehr schnell aufgebraucht, dafür braucht man kein Rechengenie zu sein“, ergänzt Bozzi.
Der Südtiroler Wirtschaftsring und der USEB sprechen sich klar dafür aus, dass das Land gemeinsam mit der Handelskammer eine Lösung sucht. Für 2013 können die fehlenden Einnahmen kurzfristig überbrückt werden. Spätestens 2014 muss der Fehlbetrag aber wieder gedeckt sein, damit nicht nach und nach wichtige Dienste eingestellt werden.

Der Hintergrund:
Am 5. Dezember 2012 hat der Regionalrat im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes den Beitrag an die Handelskammern der beiden Länder Südtirol und Trient gestrichen. Dieser wurde bis dato auf Grund des Regionalgesetzes Nr. 5 vom 14. August 1999 den beiden Kammern jährlich zur Erfüllung ihrer Aufgaben zugewiesen. In Trient belief sich der Beitrag auf 20 Prozent berechnet auf die aus jedem Wirtschaftsbereich überwiesen Jahresgebühr des Vorjahres; Aufgrund der Bestimmungen betreffend die Zweisprachigkeit und den sich daraus ergebenden Mehrausgaben wird dieser Betrag für die Handelskammer Bozen um 30 Prozent des im vorhergehenden Haushaltsjahr festgestellten Gesamtbetrages der Kammergebühren erhöht.

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Dauerhafte Zusammenarbeit der Jungen Wirtschaft

Schnelle Internetverbindung, Betriebsnachfolge und Jugendarbeitslosigkeit als Themen gesetzt

(vorne v.l.n.r. ): SBJ-Landesleiterin Christine Tschurtschenthaler, SWR-Präsident Hansi Pichler, Präsident der Jungunternehmer im UVS Marius Eccel (hinten v.l.n.r.): SWR-Geschäftsführer Raffael Mooswalder, SBJ-Landesobmann Hannes Dosser, Vertreter für die Jungen im hds Martin Stampfer, Vertreter für die Junghandwerker Stefan Amort.

Auf das gemeinsame Projekt der Jugendorganisationen der Südtiroler Wirtschaftsverbände „Chance 2.0 – Jugend macht Karriere“ folgt nun eine kontinuierliche Zusammenarbeit. Dies bekräftigten die Vertreter der fünf Organisationen, Junge im hds, Junghandwerker, Jungunternehmer, HGJ und SBJ bei einem Treffen mit SWR-Präsident Hansi Pichler am Montag, den 26. November 2012 im HGV-Sitz in Bozen.

Zum Auftakttreffen mit SWR-Präsident Hansi Pichler hat der Obmann der HGJ Anton Dalvai geladen. Anwesend waren neben Pichler und Dalvai, der Präsident der Jungunternehmer im Unternehmerverband Marius Eccel, das Führungsduo der SBJ Christine Tschurtschenthaler und Hannes Dosser, weiters Martin Stampfer für die Jungen im hds, Stefan Amort für die Junghandwerker sowie HGJ-Koordinatorin Karin Trocker und SWR-Geschäftsführer Raffael Mooswalder.
Erklärtes Ziel sei es die Zusammenarbeit zwischen den Jugendorganisationen weiter zu stärken und einen regelmäßigen Austausch zwischen den Jugendverbänden und dem Südtiroler Wirtschaftsring zu garantieren, wie der HGJ-Obmann bei seiner Begrüßung erklärte. „Dieses Ziel haben wir nach Abschluss unseres gemeinsamen Jugendprojektes ‚Chance 2.0‘ festlegt“, sagte Dalvai. Bei SWR-Präsident Hansi Pichler stieß dieses Vorhaben selbstverständlich auf offene Ohren, war er doch selbst über Jahre Obmann der HGJ und kennt damit die Anliegen der Jungen Wirtschaft nur allzu gut.
Nachdem die Vertreter der Jungendverbände ein Stimmungsbild über die aktuelle Situation der Jungunternehmer in den einzelnen Sektoren zeichneten, einigte man sich darauf, im Jahr 2013 die schnelle Internetverbindung und die Realisierung der letzten Meile, die Betriebsnachfolge und die Jugendarbeitslosigkeit auf die Agenda zu setzen. „Wenn wir die Peripherie als attraktiven Lebens- und Arbeitsraum erhalten wollen, müssen wir den ländlichen Raum so schnell als möglich flächendeckend mit Breitband versorgen. Dies geht aber nur, wenn entsprechende Gelder über Verlustbeiträge den Gemeinden zur Verfügung gestellt werden“, sagte der SWR-Präsident. „Dafür müssen wir uns gemeinsam einsetzen“, so Pichler. Was hingegen das Thema der Betriebsnachfolge betrifft, so wollen sich die Jugendorganisationen zunächst einen Überblick über die verschiedenen Unterstützungsformen für Jungunternehmer wie Beratungsmöglichkeiten und Beitragsvergabe verschaffen und dann im Rahmen einer Klausur entscheiden, wie und wo es angesetzt werden muss. Ähnliches gilt für die Jugendarbeitslosigkeit, wo man auch den Austausch mit den anderen in Südtirol bestehenden Jugendorganisationen suchen will.

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Pusterer Wirtschaft thematisiert heiße Eisen

Gemeinsame Sitzung der Pustertaler Wirtschaftsvertreter in Bruneck

Im Bild (v.l.n.r.): Vorsitzender der SVP-Wirtschaft Pustertal Christian Gartner, Präsident des Südtiroler Gemeindenverband Arno Kompatscher, SWR-Bezirkspräsident Pustertal Philipp Moser und hds-Direktor Dieter Steger

Die IMU, die Einsparungen und Effizienz in der öffentlichen Verwaltung und die Zukunft der Strompolitik des Landes, das waren die Themen der gemeinsamen Sitzung des SWR-Bezirksausschuss Pustertal und des SVP-Bezirkswirtschaftsausschuss am Montag, den 5. November 2012 in Bruneck. Rede und Antwort stand dabei der Präsident des Südtiroler Gemeindenverbandes Arno Kompatscher.

War es der Gast oder die brisanten Themen, der Sitzungsaal, den die beiden Vorsitzenden Philipp Moser für den Südtiroler Wirtschaftsring und Christian Gartner für die SVP-Wirtschaft ausgewählt hatten, war jedenfalls brechend voll. „Auch wenn es jüngst rund um die Gebäudeimmobiliensteuer IMU zumindest medial etwas stiller wurde, so ist es dennoch eine Tatsache, dass die Steuer schwer auf den Schultern der Wirtschaftstreibenden lastet. Dabei stellt sich nach wie vor die Frage, warum die Wirtschaft derart zur Kasse gebeten wird und die Gemeinden umgekehrt trotzdem mindestens das kassieren wollen, was bisher mit der ICI eingenommen wurde“, warf Moser zu Beginn der Sitzung die Frage auf. Der Präsident des Gemeindenverbandes Arno Kompatscher erklärte dazu, dass die IMU zu einem Zeitpunkt eingeführt worden sei, als die Haushalte bereits definiert waren. „Es war daher nicht mehr möglich, bei den laufenden Ausgaben massive Einsparungen zu machen und eine Streichung der Investitionen wäre nicht sinnvoll gewesen“, so seine Erklärung. Der Gemeindenverband habe aber nun die Gemeinden in Bezug auf das Jahr 2013 nachdrücklich angehalten, nach Sparpotenzialen zu suchen, um im nächsten Jahr eine Entlastung für die Steuerzahler herbeiführen zu können, die sich nicht nur auf die Hauptwohnung beschränke, gab Kompatscher Auskunft.
Wie die Gemeinden sparen können
Damit war man bei Thema Nummer zwei angelangt, nämlich der Frage nach den Einsparungsmöglichkeiten in der öffentlichen Verwaltung. Christian Gartner betonte dabei, „dass es nicht nur um Einsparungen geht, sondern auch um mehr Effizienz“. Kompatscher erklärte, dass zwei Wege beschritten werden müssen: „Zum einen ist es sinnvoll, dass Gemeinden ihre Dienste mit anderen Gemeinden zusammenlegen. Den Gemeinden ist bewusst, dass in diesem Bereich Schritte zu setzen sind, bevor von außen den Südtiroler Gemeinden ein Modell aufgezwungen wird, das für unser Land nicht passt, denn das Damoklesschwert der Zwangszusammenlegungen besteht.“ Orientieren möchten sich die Gemeinden am Bayerischen Modell der Verwaltungsgemeinschaften, das derzeit intensiv geprüft wird. Dieses hat den Vorteil, dass die politische Einheit weiterhin bestehen bleibt. „Zum zweiten besteht weiteres Einsparungspotenzial darin, dass wieder stärker an die Eigenverantwortung der Bürger appelliert wird. Dazu gilt es aber die Rahmenbedingungen für mehr Eigeninitiative zu schaffen“, so der Chef des Gemeindenverbandes.
Mehr Markt- und weniger Planwirtschaft
Ausfühlich diskutiert wurde auch über die künftige Strompolitik des Landes. „Die Fehler der Vergangenheit – allen voran der Interessenskonflikt – dürfen sich nicht wiederholen“, so die Ausschussmitglieder unisono. Kaum etwas hält man davon, dass schon wieder neue Konstrukte mit starker öffentlicher Beteiligung geschaffen werden sollen, die sich um die künftig ausgeschriebenen Konzessionen bewerben. Die Anwesenden plädierten für mehr Markt und weniger Planwirtschaft.

Gemeinden: Sparen ja, aber am richtigen Ort!

SWR-Bezirk Eisacktal/Wipptal gegen Investitionsstopp und für Verwaltungseinheiten

Im Bild (v.l.n.r.): Luis Plunger, Matthias Knollenberger, Matthias Braunhofer, SWR-Bezirkspräsident Werner Kusstatscher, Gemeindenverbandspräsident Arno Kompatscher, Roman Bodner, Heinrich Ferretti, Josef Tschöll, Hartmut Überbacher

„Spending Review in den Gemeinden und die Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft“; unter diesem Thema stand die Sitzung des SWR-Bezirksausschuss Eisacktal/Wipptal am Freitag, den 26. Oktober 2012 in Brixen. Zu Gast war Gemeindenverbandspräsident Arno Kompatscher.

Die Gemeinden werden bei der Verteilung des Landeshaushaltes 2013 gut behandelt. Ihnen stehen bekanntlich wieder dieselben Finanzmittel zur Verfügung, wie im Jahr 2012. Diese Vorzugsspur hat in den Reihen der Wirtschaft für Unmut gesorgt, zumal damit auch die Befürchtung einhergeht, dass die Gemeinden den von allen Seiten geforderten Einsparungen nur zögerlich nachkommen bzw. nur dort sparen, wo es am einfachsten ist und zwar bei den Investitionen, anstatt bei den laufenden Ausgaben. Denn trotz gleichbleibender Geldmittel müssen die Gemeinden Abstriche machen. Die zahlreichen Dekrete der Regierung Monti führten nämlich dazu, dass die Gemeinden Südtirols Mindereinnahmen in Höhe von 66 Mio. Euro (-13%) im Vergleich zum Jahr 2011 verzeichnen.
Einsparungen bei den Investitionen sind für den SWR-Bezirk Eisacktal/Wipptal aber der absolut falsche Ansatz. „Bei der Haushaltserstellung für das Jahr 2013 ist die Weiterführung der für die Gemeinde notwendigen Investitionen in Strukturen und Einrichtungen ein Muss. Denn ein Investitionsstopp würde vor allem in den ländlichen Gebieten zu einem großen Umsatzeinbruch für Handwerker und Dienstleister führen“, sagt SWR-Bezirkspräsident Werner Kusstatscher. „Stattdessen muss die Zusammenlegung von Diensten und Kompetenzen wie Bauhöfe, Bauämter, Gemeindepolizei, Gemeindesekretäre usw. rasch in Angriff genommen und vorangetrieben werden“, fordert der Bezirkspräsident. Dazu erklärte der Präsident des Gemeindeverbandes, dass alle Gemeinden unter 5.000 Einwohner per Gesetz verpflichtet sind, innerhalb 2014 mindestens drei bestehende Dienste mit einer anderen Gemeinde zusammenzulegen. Noch weiter als diese Verpflichtung gehe hingegen ein Modell, das der Gemeindenverband im Rahmen einer Lehrfahrt nach Bayern kürzlich studiert hat, wie Kompatscher berichtete. „Dort haben sich Gemeinden zu Verwaltungsgemeinschaften zusammengeschlossen ohne ihre politische Einheit aufzugeben“, so Kompatscher, der versprach, dass der Gemeindenverband alle Anstrengungen unternehmen wird, damit sich Südtirols Gemeinden in diese Richtung bewegen.
Der SWR-Bezirk begrüßt dieses Vorhaben und sprach sich gegenüber Kompatscher zudem für die Reduzierung der Bürokratie in den Gemeinden, eine gemeindenübergreifende Zusammenarbeit bei der Projektierung von Strukturen, die Förderung der kleinen Kreisläufe und eine gerechte Verteilung zwischen Privaten und Wirtschaft bei der IMU und bei Gebühren und Tarife aus.

Ausschreibungen: künftig alles digital!

Heimische Unternehmen sollen für das elektronische Vergabesystem fit gemacht werden

v.l.n.r.: vorne sitzend: Direktor Dr. Alfred Aberer (Vergabeagentur), Geschäftsführer Dr. Raffael Mooswalder (SWR), Präsident Hansi Pichler (SWR), Präsident Dr. Arno Kompatscher (SGV), Präsident Dr. Thomas Mathá (Vergabeagentur), hinten stehend: Karl Untertrifaller (Verband für Kaufleute und Dienstleister), Präsident Thomas Ausserhofer (Baukollegium), Vizedirektor Dr. Walter Pöhl (LVH), Dr. Alexander Benvenutti (LVH).

Vor Kurzem hat auf Einladung des Präsidenten des Südtiroler Gemeindenverbandes, Dr. Arno Kompatscher, eine Unterredung zwischen den Wirtschaftsverbänden (Südtiroler Wirtschaftsring, Handels- und Dienstleistungsverband, Baukollegium und Landesverband der Handwerker) sowie dem Präsidenten Dr. Thomas Mathá und dem Direktor Dr. Alfred Aberer von der Agentur für die Verfahren und die Aufsicht im Bereich öffentliche Bau-, Dienstleistungs- und Lieferaufträge stattgefunden.

Ziel der Aussprache war es, die verschiedenen Betriebe im Land über die Voraussetzungen für die Teilnahme an der elektronischen Vergabe zu informieren. Mit Beginn des Jahres 2013 wird die Agentur Online-Vergaben auch im Auftrag der Gemeindeverwaltungen durchführen. Die Wirtschaftsverbände werden ihre Mitglieder mit Fortbildungsveranstaltungen entsprechend vorbereiten. Auch die Gemeindemitarbeiter werden geschult. Um den am Vergabeverfahren teilnehmenden Firmen im Bedarfsfall Auskünfte geben zu können oder bei der Nutzung der EDV-Plattform behilflich zu sein, werden den Mitarbeitern der Gemeinden bei den Schulungen durch die Agentur auch die Eingabemasken der Firmen erläutert. Für alle am Treffen Beteiligten war es ein Anliegen, die einheimischen Betriebe in die Lage zu versetzen, sich an den Online-Ausschreibungen zu beteiligen.

Vinschger Whisky-Produzenten

SWR-Bezirk Vinschgau besucht neue Puni Destillerie in Glurns

Im Bild (v.l.n.r.): Albrecht Ebensperger, Hans Moriggl, Günther Platter, Maria Wallnöfer, Ulrich Linser, SWR-Bezirkspräsidentin Rita Egger, Thomas Rinner, Andreas Nagl, SWR-Präsident Hansi Pichler, Karl Pfitscher, Jonas Ebensperger

2009 hat die Familie des Glurnser Bauunternehmers Albrecht Ebensperger mit der Planung für ein Whisky-Destillerie begonnen. Am Donnerstag, den 18. Oktober 2012 hat die erste Whisky-Destillerie Italiens ihre Tore geöffnet. Der Südtiroler Wirtschaftsring Bezirk Vinschgau bekam vorab eine Führung und war begeistert vom Unternehmergeist der Familie, die zudem auf lokale Kreisläufe setzt.

Am Montag, den 15. Oktober 2012, besuchte der SWR-Bezirk Vinschgau im Städtchen Glurns die Puni Destillerie. Albrecht und Jonas Ebensperger gewährten damit dem Vinschger Bezirksausschuss des Wirtschaftsrings noch vor der offiziellen Eröffnung, Einblicke in ihren neuen Betrieb.
„Es braucht Neugier, Mut, Geschick und Zähigkeit, will man die eigenen Visionen in die Tat umsetzen. Über diese Eigenschaften verfügt die Familie Ebensberger“, lobte SWR-Bezirkspräsidentin Rita Egger den Unternehmergeister der Familie, die in Glurns mit einem 13 Meter hohen Ziegel-Kubs nach den Entwürfen des bekannten Architekten Werner Tscholl, nicht nur ein imposantes Bauwerk geschaffen hat, sondern nun den Whisky-Markt aufmischen will. „Dabei sind die Zeit momentan alles andere als einfach für die Betriebe und die Rahmenbedingungen für uns Unternehmer nicht gerade ideal“, sagt Egger. Davon haben sich die Vinschger Whisky-Produzenten aber nicht abschrecken lassen, wie sich der SWR-Vinschgau bei der Betriebsbesichtigung überzeugen konnte.
Mit der Puni Destillerie ist das Vinschgau und insbesondere Glurns nun um eine Attraktivität reicher. Denn der Betreib ist als Schau-Destillerie angelegt, wobei mit rund 10.000 Besucher pro Jahr gerechnet wird. Diese können dem Produktionsprozess des Vinschger Single Malt auf einem multimedialen Rundgang durch die Destillerie nachspüren. Die Jahresproduktion beläuft sich auf 800 bis 1.000 Barriquefässer, die in den kühlen und feuchten Bunkern rund um Glurns gelagert werden. Bei der Produktion wird nicht nur auf das heimische Quellwasser, sondern vor allem auf Getreide aus dem Vinschgau gesetzt. „Das dient der Wertschöpfung im Vinschgau und macht das Produkt gleichzeitig authentisch“, ist die SWR-Bezirkspräsidentin überzeugt.

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Archive: 20. Dezember 2012