Fragezeichen hinter Zeitplan – Lichtblick bei Finanzierung
Am Donnerstag, den 24. Jänner 2013 fand in Bozen im Handels- und Dienstleistungsverband Südtirol die Informationsveranstaltung „Standortfaktor Breitbandanschluss“ statt. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Südtiroler Wirtschaftsring in Zusammenarbeit mit den Jugendorganisationen HGJ, Junge im hds, Junghandwerker, Jungunternehmer im Unternehmerverband und SBJ. Es informierten der Präsident des Gemeindenverbandes Arno Kompatscher, IT-Experte und SWR-Bezirkspräsident Philipp Moser und RAS-Direktor Georg Plattner.
SWR-Präsident Hansi Pichler erklärte am Beginn, dass schnelles Internet heute unabdingbar ist. „Früher fragte der Gast, in welche Richtung das Zimmer schaut und wo der Tisch im Speisesaal ist, heute wird zuerst gefragt, ob im Hotel WLAN vorhanden ist und wie das Passwort lautet“, so Pichler. Was für den Tourismus gilt, gilt auch für alle anderen Sektoren. „In Zeiten in denen die Ausschreibung und Vergabe von öffentlichen Aufträgen telematisch erfolgt, die Kommunikation mit Lieferanten und Kunden zunehmend digital abläuft und die Datenmengen, die durch das WWW geschickt werden, rasant zunehmen, entscheidet die schnelle Internetanbindung darüber, ob ein Betrieb im Wettbewerb mithalten kann oder nicht. Damit wird das Internet zur Standortfrage“, sagt der SWR-Präsident. „Dies hat auch die Politik erkannt und die Erschließung des Landes durch Glasfaser nicht nur gesetzlich geregelt, sondern auch eine ungeahnte Aktivität in diesem Bereich entwickelt“, lobte Pichler.
Über den aktuellen Stand der Arbeiten informierte sodann der Direktor der Rundfunkanstalt Südtirol (RAS) Georg Plattner im Detail.
Wackelt der Zeitplan?
Doch trotz allem besteht die Gefahr, dass nicht wie vorgegeben alle Gemeinden innerhalb 2013 an das Glasfasernetz angebunden sind. Auch hinter der Realisierung der letzten Meile, also der Anbindung der einzelnen Betriebe und Haushalte, steht noch ein großes Fragezeichen. „Die Gemeinden müssen nämlich laut Landesgesetz innerhalb von sechs Monaten ab Genehmigung der Richtlinien zur Erstellung des Masterplans die entsprechenden Pläne ausarbeiten. Nachdem die Landesregierung die Richtlinien am 22. Oktober 2012 per Dekret genehmigt hat, haben die Gemeinden noch bis Ende April 2013 Zeit dafür“, sagt IT-Experte und SWR-Bezirkspräsident Philipp Moser. „Aktuell haben erst etwas mehr als 30 Gemeinden den Masterplan beim Land abgegeben. Weil die Masterpläne aber die Voraussetzung für die Errichtung des Verteilerpunkts (PoP) in den einzelnen Gemeinden sind, ist klar, dass das Land das angepeilte Ziel nur schwer erreichen kann“, analysiert Moser. Er rechnet damit, dass dieses Etappenziel möglicherweise erst Ende 2014 erreicht wird und erst dann die Anbindung der öffentlichen Einrichtungen erfolgen, und damit auch die schrittweise Realisierung der letzten Meile in Angriff genommen werden kann. „Für viele Betriebe ist damit das schnelle Internet über Glasfaser noch in weiter Ferne, vor allem auch deshalb, da die meisten Gemeinden zum gegenwärtigen Zeitpunkt schlichtweg nicht wissen, wie sie die letzte Meile finanzieren sollen“, so der IT-Experte.
Lichtblick bei Finanzierung
Diese Ansicht teilt auch der Präsident des Gemeidenverbandes Arno Kompatscher. „Ohne zusätzliche Unterstützung ist die letzte Meile für die Gemeinden finanziell nicht zu stemmen“, so Kompatscher, der aber mit einem Lichtblick aufwarten konnte. „Derzeit prüft Pensplan einen Vorschlag, laut dem ein Teil der Gelder, die von der Region zu gleichen Teilen auf die beiden Länder Trient und Bozen aufgeteilt wurden und für die Unterstützung von Investitionsprojekte für die Gebietsentwicklung vorgesehen sind, lokal investiert werden sollen, indem diese über den Pensionsfonds an öffentliche Körperschaften verliehen werden“, so der Präsident des Gemeindenverbandes. Damit sollten ca. 50 bis 100 Millionen der insgesamt 250 Millionen Euro den Gemeinden für die Breitbandausgaben zur Verfügung stehen, wobei die Zinslasten das Land übernehmen und die Gemeinden das Geld zinslos zurückzahlen würden. Kompatscher verwies aber darauf, dass die Prüfung durch Pensplan noch nicht abgeschlossen sei und es zudem einer Entscheidung von Seiten der Landesregierung in Bezug auf die Zinslast bedürfe.
Abschließend stellte Kompatscher klar, dass der Südtiroler Gemeindenverband den Ausbau des Glasfasernetzes mit Nachdruck verfolgt. So seien die Gemeinden erst kürzlich wieder aufgefordert worden die Masterpläne zu erstellen. Zudem arbeite man zusammen mit einer Reihe von Partnern an der Frage, wie tragfähige Geschäftsmodelle aussehen könnten.
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